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Streulichtblenden mit dem mennon screw mount (Schraubringfassung) oder mit dem mennon bayonet mount (Bajonettfassung) sind patentgesch¨¹tzte Produkte der mennon Corporation.
 
Original Schutzrechtsurkunden (PDF):
 
Die mennon Corporation hat keine Produktionslizenzen vergeben. Deshalb d¨¹rfen Streulichtblenden mit den eben genannten Fassungen legal ausschließlich von der mennon Corporation selbst produziert werden. Alle legalen mennon Produkte tragen das gesch¨¹tzte Warenzeichen ¡°mennon¡±.
 
Alle Streulichtblenden mit den eben genannten Fassungen, die NICHT das Warenzeichen ¡°mennon¡± tragen, sind NICHT vom Schutzrechtsinhaber lizenziert.
Deshalb handelt es sich bei diesen Produkten um
 
illegal kopierte Produkte (Produktpiraterie).
 
Diese illegalen Produkte sind in der Regel auch von minderer Qualität.
 
Eine Person, die Streulichlichtblenden mit den eben genannten Fassungen ohne Lizenz produziert, bzw. diese illegal produzierten Blenden importiert oder verkauft, begeht eine kriminelle Schutzrechtsverletzung.
 
Die oben genannten Patente, die 2005 in China gewährt wurden, begr¨¹nden außerhalb von China keine Patentrechte. Aber sie beweisen unzweifelhaft, dass es sich bei den mennon Streulichtblenden um persönliche geistige Schöpfungen des Inhabers der mennon Corporation handelt. Die Patentschriften und ihre Manifestation in den original mennon Streulichtblenden begr¨¹nden damit g¨¹ltiges, weltweites Urheberrecht des Inhabers der mennon Corporation.
 
Da bei den mennon Streulichtblenden Patentgesetze außerhalb Chinas keine Anwendung finden, greift automatisch  das allgemeine Urheberrecht. ¡ì 2 (1) 7. UrhG
 
Gemäß ¡ì 97 UrhG haftet der Schutzrechtsverletzer unbegrenzt f¨¹r alle Schäden, die durch die Schutzrechtsverletzung verursacht wurden. Die mennon Corporation oder ihr lokaler Repräsentant hat Anspruch auf Lizenzgeb¨¹hren und Ersatz des entgangenen Gewinns, ebenso auf Ersatz aller Kosten, die bei der Ermittlung der Schadenshöhe und der gerichtlichen Durchsetzung des Schadensersatzes entstehen.
Gemäß ¡ì 98 UrhG  besteht Anspruch auf Vernichtung aller Raubprodukte und ihre Entfernung aus allen Vertriebswegen.
Gemäß ¡ì 101 UrhG besteht ein umfassendes Auskunftsrecht gegen alle am Vertrieb der Raubprodukte Beteiligten einschließlich des Anspruchs auf umfassende Einsicht in deren Geschäftsunterlagen (z.B. Kontoausz¨¹ge, Rechnungen, Lieferscheine etc.).
Neben den genannten zivilrechtlichen Konsequenzen stellt der Vertrieb von Raubprodukten strafrechtlich eine unerlaubte, gewerbsmäßige Verwertung gemäß ¡ì 108a UrhG dar, die mit Freiheitsstrafe bis zu f¨¹nf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird.
 
Um zivil- und strafrechtliche Konsequenzen zu vermeiden, fordern wir alle Händler, die Streulichtblenden vertreiben, nachdr¨¹cklich auf, den Vertrieb von Raubprodukten unverz¨¹glich einzustellen. Andernfalls ist die mennon Corporation gezwungen, ihren Patentanwalt zu beauftragen, Strafantrag zu stellen und Schadenersatz einzuklagen.
 
Alle Händler, die bisher unwissentlich Raubprodukte vertrieben haben, fordern wir auf, sich vertrauensvoll mit der mennon Corporation oder ihrem lokalen Repräsentanten in Verbindung zu setzen. Wir werden Sie dabei unterst¨¹tzen, die Raubprodukte in Ihrem Sortiment durch legale, original mennon Qualitätsprodukte zu ersetzen.
 

(Der obige Text beschreibt die rechtliche Situation in Deutschland. In allen Ländern der Berner Übereinkunft gelten entsprechende Gesetze)

 


 
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